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Aktuelles Thema Oktober 2011:

Kommunales Mobilfunkkonzept in Erkrath (NRW) verabschiedet

Ausweisung von Positivstandorten durch die Kommune aufgrund eines Standortgutachtens

Die nordrhein-westfälische Stadt Erkrath hat im Juli 2011 ein Mobilfunkkonzept verabschiedet, welches auf eine Minimierung der durch die Mobilkommunikation bedingten Emissionen abzielt und dabei eine Reduktion der Sendeanlagen auf wenige Standorte vorsieht. Basis dieses Konzeptes ist ein vom EMF-Institut erstelltes, sehr ausführliches Standortgutachten (Teil 2 des Gutachtens). Gemäß des neuen Konzeptes gilt für das gesamte Stadtgebiet fortan eine Leitlinie, nach welcher die Stadtverwaltung eingehende Anträge von Mobilfunkbetreibern zu beurteilen hat. Ferner wird die Stadt hinsichtlich der Mobilkommunikation bauleitplanerisch tätig werden und entsprechende Konzepte in die Bebauungspläne einarbeiten. Festgelegt sind bis jetzt schon die als sensibel einzustufenden Gebiete für das gesamte Stadtgebiet, welche im wesentlichen aus überwiegend zum Wohnen genutzten Gebieten sowie Schulen, Kindergärten, Altenheimen und gesundheitlichen Einrichtungen wie Krankenhäusern bestehen.
Das Konzept ist seitens der juristischen Begründung eng an das Coburger Konzept angelehnt, Parallelen dazu sind nicht zu übersehen. Es orientiert sich allerdings nicht an einem Zielwert, den die elektromagnetische Belastung unterschreiten soll, sondern grundsätzlich an der Bereitstellung weniger, aber in Hinblick auf die Belastung der Bevölkerung aus emissionstechnischer Sicht geeigneter, hoher Sendeanlagen, die sich die Betreiber teilen müssen. Nach dem Gutachten des EMF-Instituts ließe sich durch diese Maßnahme am besten eine Reduktion der Strahlungsbelastung für die Bevölkerung erreichen. Da die bauleitplanerische Umsetzung hinsichtlich des Mobilfunkkonzepts erst noch erfolgen muss, wird der Stadtverwaltung eine klare, bindende und das gesamte Konzept nicht in Frage stellende Leitlinie an die Hand gegeben. Dies ist eine Vorgehensweise, die auch in Coburg sehr hilfreich wäre, da hinsichtlich der praktischen Umsetzung der Coburger Mobilfunkplanung bisher erst der Stadtteil Pilgramsroth im Sinne eines Pilotprojektes bearbeitet ist. Für die anderen Stadtteile bestehen bisher noch keine klar definierten Vorgaben zum Umgang mit den Mobilfunkbetreibern, wenngleich die Stadt Coburg mit ihrem Grundsatzbeschluss allerdings die Rahmenbedingungen schon abgesteckt hat.
Erkrath ist eine mit Coburg vergleichbar große Stadt (45.000 Einwohner) unmittelbar vor den Toren Düsseldorfs. Die Bevölkerungsdichte liegt etwa doppelt so hoch (1.600 Einwohner/km²) wie in Coburg bei nur halb so großer Flächenausdehnung der Stadt. Die einzelnen Ortsteile Erkraths werden durch eine Autobahn getrennt.

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