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Aktuelles Thema März 2010:


Stadtrat entscheidet sich für eine "Integrierte Coburger Mobilfunkplanung"

Enge Zusammenarbeit mit der Bürgerinitiative - Gesundheitsvorsorge und Wahrung des Stadtbildes sind zentrale Inhalte

Coburg - In ausgesprochen konstruktiver Atmosphäre konnte in insgesamt vier Sitzungen unter Teilnahme von OB Kastner, dem Umweltbeauftragten Weber, den Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Mitarbeitern des Rechtsamts sowie Vertretern der Bürgerinitiative Mobilfunk in Coburg e.V. ein Beschlussantrag zur Umsetzung einer integrierten kommunalen Mobilfunkplanung formuliert werden. Am 25.3.2010 setzte der Coburger Stadtrat dann diesem einjährigen Verhandlungsmarathon ein krönendes Ende und stimmte der Beschlussvorlage zu.

Dadurch wird die Stadtverwaltung verpflichtet, für eine gute, wenngleich nicht zwingend in allen Bereichen optimale Mobilfunkversorgung zu sorgen, und dabei aber in besonders schützenswerten Stadtbereichen wie Wohngebieten sowie z.B. in der Umgebung von Krankenhäusern, Schulen, Kindergärten und Altenheimen darauf zu achten, dass die Immissionsbelastung sehr niedrig bleibt (Ziel sind maximale Leistungsflussdichten von weniger als 100µW/m²). Außerdem soll das Stadtbild nicht durch einen Antennenwald verunstaltet werden. Dies lässt sich nur erreichen, wenn die Stadtverwaltung selbst die Eckpunkte der Planung setzt und den Mobilfunkbetreibern durch entsprechende baurechtliche Festlegungen vorgibt, wo ein Ausbau der Sendekapazität möglich ist und wo nicht. Der Beschluss beinhaltet ferner die Zielvorgabe, dass bestehende Sendeanlagen mit hoher Strahlungsbelastung für die Anwohner durch entsprechenden Verhandlungen rückgebaut werden und - sofern für die Versorgung erforderlich - dann durch Alternativen ersetzt werden, die mit den kommunalen Vorgaben vereinbar sind.

Die Bürgerinitiative begrüßt es außerordentlich, dass die Stadtverwaltung sich nun der sicherlich nicht einfachen Aufgabe stellt, eine ernsthafte Gesundheitsvorsorge und die Wahrung des Stadtbildes mit den Anforderungen des technischen Fortschrittes zu kombinieren. Es spricht für unsere gewählten Vertreter, dass sie die Anliegen ihrer Wähler ernst nehmen und sich dieser Verantwortung gestellt haben, indem sie diesem Beschluss zustimmten. Durch diese Entscheidung ist Coburg in die Avantgarde der Kommunen aufgerückt, die sich für eine Minimierung der elektromagnetischen Strahlenbelastung für ihre Bewohner engagieren. Ein absolutes Novum stellt die Tatsache dar, dass sich Coburg als wirtschaftliches Oberzentrum der Region mit einer Einwohnerzahl von 42.000 zu diesem Schritt entschlossen hat, haben doch sonst - mit Ausnahme der als Mittelzentrum geltenden, aber fast gleich großen Stadt Dachau - nur wenige Kommunen mit einer Einwohnerzahl von 10.000 bis maximal 25.000 die Mobilfunkplanung in ein kommunales Konzept integriert. Fest steht, dass die Planung wesentlich differenzierter werden muss, je größer die Kommune ist. Für kleine Gemeinden lässt sich ja problemlos eine Versorgung "von außen" umsetzen, bei Kommunen der Größe Coburgs kann jedoch auf Sendeanlagen innerhalb der Bebauung kaum verzichtet werden. In diesen Fällen werden dann die Positionierung, die Ausrichtung der Antennen und die Begrenzung der Sendeleistung eine ganz entscheidende Rolle spielen. Die Vorgaben dazu liefert eine wissenschaftlich basierte kommunale Planung, die sich natürlich in erster Linie an den Interessen der Kommune und deren Bürger (Gesundheitsvorsorge und Stadtbild) und nicht mehr nur an denen der Mobilfunkbetreiber (Gewinnmaximierung) orientiert.

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