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Aktuelles Thema August 08:


Annäherung in Sachen Mobilfunk! - Mobilfunkkritiker und Stadt wollen offenen Dialog

Coburg -Auf einer außerordentlichen Vorstandssitzung des mobilfunkkritischen Vereins "Bürgerinitiative Mobilfunk in Coburg e.V." stellten Vertreter der Stadt Coburg am 19. August das von ihr in Auftrag gegebene Standortgutachten der Firma enorm vor. Bei der zweistündigen Debatte wurden vorangegangene kommunikative Missverständnisse angesprochen und Ansätze für eine zukünftige Zusammenarbeit in Sachen Mobilfunk geschaffen.
Hauptgrund und strittigster Punkt der Veranstaltung war die Vorstellung des Standortgutachtens von enorm. In diesem wird von einem zehnfach höheren Vorsorgewert für Mobilfunkstrahlung ausgegangen als von der Bürgerinitiative gefordert - und auch als im Stadtratsbeschluss vom Februar 2007 verabschiedet. Der Einladung der mobilfunkkritischen Bürgerinitiative folgten neben den Vertretern der Stadt Coburg, Umweltingenieur Werner Weber, dem Büroleiter des Oberbürgermeisters Stefan Hinterleitner und der stellv. Rechtsamtsleiterin Katinka Kübler auch zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Wie Weber betonte, wurde das Gutachten exakt nach den Vorgaben des ehemaligen Bürgerbegehrens "Sendeanlagen" in Auftrag gegeben. Nicht die Stadt, so unterstrich Hinterleitner, sondern der Gutachter selbst habe dann den Wert der maximalen Strahlungsbelastung im Freien von 100µW/m² auf 1000µW/m² erhöht. Seine Beweggründe müsse der Gutachter in einer von der Stadt geforderten Stellungnahme nun genauer erklären. Als "sehr erfreulich" bezeichnete es der stellvertretende Vorsitzende, Norbert Denninger-Liebkopf, dass sich die Vorwürfe an die Stadtverwaltung nicht bestätigten. "Aus unserer Sicht sah es so aus, als hätte die Verwaltung den Vorsorgewert absichtlich höher angesetzt. Dieses Missverständnis konnten wir klären und wir haben für die Zukunft eine intensivere Kommunikation vereinbart." Ein erster Schritt dazu ist schon das Entgegenkommen der Bürgerinitiative, einem Ausweichen auf den höheren Wert in Einzelfällen zuzustimmen, wenn sich herausstellen würde, dass in manchen Stadtbereichen 100µW/m² aus versorgungstechnischen Gründen nicht ausreichen sollten. "Aber eine generelle Festsetzung der Strahlungsbelastung auf 1000µW/m² ist aus gesundheitlicher Sicht nicht akzeptabel", so der Vorsitzende der Bürgerinitiative. Man einigte sich darauf, sich nach der Stellungnahme des Gutachters wieder zusammenzusetzen.
Auch aktuelle Brennpunkte in Sachen Mobilfunkmasten wurden heiß diskutiert. Die Stadt, so stellte Kübler klar, wolle unter allen Umständen die beiden geplanten Masten in der Sonnenleite und der Alten Poststraße verhindern, da sie sowohl aus städtebaulicher als auch versorgungstechnischer Sicht völlig ungeeignet seien. Um den Bau zu verhindern, beschreite man zum einen den juristischen Weg, zum anderen setze man auf den Dialog mit dem Betreiber. Aus Sicht der Stadt Coburg sei immer noch der aktuelle Standort im Heimatring zu favorisieren. "Reduziert man hier die Strahlungsleistung z.B. durch optimierte Ausrichtung der Strahlungskeulen, könnte man gegebenenfalls auch die geforderten Vorsorgewerte erzielen ohne neue Masten zu bauen", argumentierte Weber. Auch hierzu wurde die Firma enorm noch einmal aufgefordert, eine ausführliche Stellungnahme abzugeben. Ein Streitpunkt blieb: Weiterführende Maßnahmen zur baurechtlichen Absicherung der aktuellen Sendemastsituation lehnt Kübler ab. Derzeit gebe es hierfür keinen Rechtfertigungsgrund. Dies sieht die Bürgerinitiative jedoch völlig anders: "Durch die neueste Rechtsprechung des BayVGH in dieser Sache ist die Stadt verpflichtet, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen auch mit Hilfe einer Veränderungssperre. Denn was nutzt ein Gutachten, wenn es nach dem Bau neuer Masten schon wieder veraltet ist? Die Stadt setzt auf Verhandlungen mit den Mobilfunkbetreibern. Das ist gut, aber auf den guten Willen der Betreiber zu vertrauen, ist nicht ausreichend. Deshalb wollen wir, dass sich die Stadt durch das Festsetzen von Positivstandorten in der Bauleitplanung eine bessere Verhandlungsposition verschafft."
Die Bürgerinitiative begrüßte ausdrücklich die von Hinterleitner abschließend vorgeschlagene Zusammenarbeit von Stadt und Bürgerinitiative. "In Bezug auf eine integrierte kommunale Mobilfunkplanung haben wir mit dem Gutachten den Anfang gemacht - nun müssen weitere Schritte folgen." Dazu gehöre neben der gezielten Auswertung und Nutzung des Gutachtens auch die offene Kommunikation zwischen beiden Parteien, aber auch die gemeinsame Aufklärung der Coburger Bürger in Sachen Handynutzung nur so würden die komplexen Zusammenhänge einer gesundheitsorientierten Mobilfunkplanung für jedermann verständlich.

 

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