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Aktuelles Thema Juli 08:


Stadt Coburg hintergeht das Bürgerbegehren Sendeanlagen!
Coburg - Thema in der Stadtratssitzung vom Juli 2008 war unter anderem eine Umsetzung des von der Stadtverwaltung in Auftrag gegebenen Standortgutachtens für eine kommunale Coburger Mobilfunkplanung. Das schon im April 2008 der Stadt präsentierte Gutachten ergab, dass die Standortpolitik in der Stadt Coburg gar nicht so schlecht sei, da nur bei sehr wenigen Sendeanlagen der sog. Salzburger Vorsorgewert überschritten sei. Soweit die Darstellung des Gutachters Kamp sowie der Stadt Coburg in Pressemeldungen und auf der Homepage der Stadt. "Tolle Sache, hat die Stadt doch ganz gut gemacht bisher!" denkt sich da der Bürger. "Pustekuchen!" sagt die Bürgerinitiative Mobilfunk in Coburg.

Der Grund für diese unterschiedliche Sichtweise liegt in einem Trick der Stadt Coburg bei der Gutachtenvergabe. Ein jedes Gutachten wird nach den Rahmenbedingungen erstellt, die der Auftraggeber dem Gutachter vorgibt. Formuliert sind diese Rahmenbedingungen im sog. Gutachtenauftrag. Weder diesen Auftrag noch das Gutachten selbst hat außerhalb der Stadtverwaltung bisher jemand gesehen, sogar interessierten Stadträten wurde konsequent die Einsichtnahme verweigert. Das Gutachten sei angeblich zu komplex und könne mißverstanden werden, die Stadtverwaltung wolle erst eine Zusammenfassung erstellen, und dann diese veröffentlichen. Mag ja sein, dass dies gut ist, wenn man es ehrlich meint. Was ist nun eigentlich passiert? Schon die auf der Homepage der Stadt Coburg veröffentlichten Grafiken wiesen als Bezugspunkt für die Meßdaten die Bezugsgröße 1mW/m² auf, also den veralteten Salzburger Vorsorgewert aus dem Jahr 2000. Da auch unterhalb dieses Wertes zahlreiche Menschen Beschwerden entwickelten, wurde dieser Wert im Jahr 2002 um den Faktor 100 nach unten korrigiert, also auf 10 µW/m², den neuen bzw. aktuellen Salzburger Vorsorgewert. Im Bürgerbeghren Sendeanlagen wurde ein genau dazwischen liegender Vorsorgewert von 100µW/m² im Freien gewählt, was grob genähert einem Belastungswert in den Gebäuden von 10µ/Wm² entsprechen dürfte. Dieser Wert von 100µW/m² wurde auch von den Stadträten durch den Abhilfebeschluß für das Bürgerbegehren "Sendeanlagen" in einen noch immer geltenden Stadtratsbeschluß übernommen. Diese Vorgabe ist nach wie vor für die Stadtverwaltung bindend. Sie hat sich darüber stillschweigend hinweg gesetzt und ein Gutachten in Auftrag gegeben, das - wie diverse Stadträte in dieser Woche bestätigten - von einem zehnfach höheren Vorsorgewert ausgeht, nämlich von genau 1000µW/m² (=1mW/m² = veralteter Salzburger Vorsorgewert von 2000).

Wie sieht die Situation denn nun in Coburg aus, wenn man die durchaus verwertbaren Meßwerte des Gutachtens auf den im Bürgerbegehren festgeschriebenen Wert von 100µW/m² bezieht? Die Interpretation der Stadt Coburg mit ihrer "rosigen" Sichtweise der Sachlage in Coburg kehrt sich in das genaue Gegenteil um. Von den 23 auf der Homepage der Stadt veröffentlichten Meßpunkten liegen nur ganze drei (=13%) bei oder knapp unterhalb von 100µW/m². Drei weitere Standorte liegen knapp über dem im Bürgerbegehren geforderten Vorsorgewert. In der Summe und mit einem zugekniffenen Auge liegt maximal ein Viertel der aktuellen Standorte in einem leidlich akzeptablen Bereich. Drei Viertel der Standorte in Coburg überschreiten jedoch deutlich die Stadtratsvorgabe aus dem Bürgerbegehren, z.T. bis zum 26-fachen des geforderten Vorsorgewertes. Die Stadtverwaltung müsste also unter Berücksichtigung der bindenden Vorgabe durch das Bürgerbegehren eigentlich bekennen, dass die Lage in Coburg katastrophal ist im Hinblick auf eine Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk. Dies tut sie nicht in der Hoffnung, dass niemand den Trick mit dem völlig überholten, längst revidierten und nach unten korrigierten alten Salzburger Vorsorgewert merkt.

In den folgenden Links finden Sie die auf die Vorgabe des Bürgerbegehrens von 100µW/m² korrigierten Grafiken, die von der Stadt Coburg auf ihrer Homepage veröffentlicht wurden:

Auf die Daten des Bürgerbegehrens angepasste Datei mit den Meßpunkten (aus der veröffentlichen Grafik der Stadt Coburg entnommen) und dazu passend die auf den Vorsorgewert des Bürgerbegehrens angepasste Grafik mit den Meßdaten

 

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