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Baurechtliche Beurteilung von Mobilfunkanlagen

Der Bayer. Gemeindetag und der Bayer. Städtetag haben gemeinsam in Abstimmung mit dem Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen sowie dem Staatsministerium des Innern "... die Gemeinden zum Thema Mobilfunk informiert ...".
Dieses Rundschreiben gibt Hinweise zu den im Zusammenhang mit Mobilfunkanlagen auftretenden bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen Fragestellungen. ... Die planungsrechtliche Zulässigkeit von Mobilfunkanlagen wie auch die zum Teil damit in Zusammenhang stehenden Fragen der Bauleitplanung werfen eine Reihe neuer rechtlicher Fragestellungen auf. Die Beurteilung derartiger Anlagen ist daher auch in Praxis und Rechtsprechung umstritten. Aus diesem Grund hat sich die Fachkommission „Städtebau“ der Bauministerkonferenz (ARGEBAU) mit der bauplanungsrechtlichen Beurteilung von Mobilfunkanlagen ... befasst. Die nachfolgenden Hinweise zur planungsrechtlichen Beurteilung von Mobilfunkanlagen ergehen auf der Grundlage des von der Fachkommission erstellten, zwischen Bund und Ländern abgestimmten Arbeitspapiers und in dessen Ergänzung unter Berücksichtigung des derzeitigen Kenntnisstandes.
Die unteren Bauaufsichtsbehörden werden gebeten, dieses IMS, das mit dem Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen abgestimmt ist, an die Gemeinden weiterzugeben. ...

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